Die konzertierte Aktion Pflege läuft
Sie ist Bestandteil des Koalitionsvertrags und war durch Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) bereits angekündigt. In der letzten Woche startete nun endlich die konzertierte Aktion Pflege. Gemeinsam mit Familienministerin Franziska Giffey (SPD) und dem Bundesminister für Arbeit und Soziales, Hubertus Heil (SPD), will Spahn mehr Menschen für die Pflege begeistern. Der politische Kampf gegen den Pflegenotstand ist eröffnet.
Hohe Ziele
Die selbst gesteckten Ziele der Bundesregierung sind hoch. So sollen zur Bekämpfung des Pflegenotstands unter anderem die Arbeitsbedingungen spürbar verbessert werden. Außerdem versprechen die beteiligten Minister, Pflegende zu entlasten und die Pflegeausbildung zu stärken. Innerhalb eines Jahres sollen dazu entsprechende Vereinbarungen getroffen werden. Diese selbst gesetzte Frist hält der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Karl Lauterbach zwar für ehrgeizig, aber machbar. Die Anwerbung von Pflegekräften aus dem Ausland sei dagegen „kein sinnvoller Plan“, wie Lauterbach der Passauer Neuen Presse erzählte.
Große Erwartungen
Nicht weniger hoch sind indes die Erwartungen, die mit der konzertierten Aktion Pflege verbunden sind. Bundesfamilienministerin Franziska Giffey sprach unlängst in der „Bild am Sonntag“ von einem Schwur gegen den Pflegenotstand und gab als Parole aus: “Es muss cool sein, Pflegefachkraft zu sein.“ Um diesen Maßstäben zu genügen, wird nun in fünf Arbeitsgruppen an folgenden Themen gearbeitet:
- Ausbildung und Qualifizierung
- Personalmanagement, Arbeitsschutz und Gesundheitsförderung
- Innovative Versorgungsansätze und Digitalisierung
- Pflegekräfte aus dem Ausland
- Entlohnungsbedingungen in der Pflege
Bislang konkret benannte Maßnahmen sind unter anderem ein Flächentarifvertrag und die Anwerbung von Pflegefachpersonen aus dem Ausland. Für die notwendige Fach- und Sachkompetenz in den Arbeitsgruppen sorgen der Deutsche Pflegerat (DPR) und seine Mitgliedsverbände, darunter der DBfK. Außerdem werden die Gewerkschaft ver.di, Betroffenenverbände, die Bundesagentur für Arbeit und zahlreiche weitere Partner in die Arbeitsgruppen eingebunden.
Nachhaltigkeit gefordert
Insgesamt würden in der Pflege 100.000 Stellen mehr benötigt, die nur durch gute Rahmenbedingungen dauerhaft zu besetzen seien, so DPR-Präsident Franz Wagner. Grundsätzlich fordert er deshalb Maßnahmen im Kampf gegen den Pflegenotstand, die ineinandergreifen und nachhaltig wirken. „Auch wenn ein derartiger Stellenaufbau einige Jahre benötigt, brauchen wir bereits heute ein klares Bekenntnis zu diesem Ziel und zu seiner Finanzierung.“, so Wagner weiter.
Geteiltes Echo
Auch, wenn die konzertierte Aktion Pflege grundsätzlich begrüßt wird, fällt das Echo unterschiedlich aus. Schön zu sehen ist das etwa auf Twitter:
Warum sollte es nicht sinnvoll sein, in 5 großen Themengebieten gemeinsam zu beraten? Ich verstehe grad eure Kritik nicht. Die unterschiedlichen Felder benötigen unterschiedliche Maßnahmen. Von vornherein den Erfolg in Abrede zu stellen hilft uns nicht! #Pflege @BMG_Bund
— Jörg Benter (@JoergBenter) 9. Juli 2018
Und Guy Hofmann von Pflege am Boden Osnabrück meint, es werde nicht besser dadurch, dass drei Bundesminister gemeinsame Problemlösungen ankündigen. In den letzten zwanzig Jahren sei viel erforscht, dokumentiert, besprochen und gefordert, aber nicht nachhaltig getan worden. Ergänzend fügt Hofmann hinzu: „Aber warten wir ab, was in zwölf Monaten wirklich geliefert wird.“